1. Geltungsbereich
Die Nutzung der Dienstleistungen, Produkte der Website und der App der FITT GmbH – nachfolgend als „FITT“ bezeichnet, unterliegen für registrierte und nicht registrierte Nutzer den folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Die Nutzung der Inhalte von Partnern unterliegen zusätzlich noch deren Nutzungsbedingungen und sind in den jeweiligen Bereichen gesondert aufgeführt.
Durch Aktivieren der Checkbox – auf der Zugangsaktivierungsseite – und Anklicken des Buttons werden die Nutzungsbedingungen von FITT akzeptiert.
2. Anmeldung
Für die Nutzung verschiedener Services von FITT ist eine Anmeldung unumgänglich. Der Kunde / Nutzer ist verantwortlich für die Richtig- und Vollständigkeit der Daten (bspw. Adressdaten etc.).
Sollte sich an diesen Angaben etwas ändern (z. B. durch Umzug, neuer Ansprechpartner etc.), so muss dies umgehend angezeigt werden.
FITT ist dazu berechtigt, eine Geschäftsbeziehung abzulehnen, sowie diese umgehend und ohne Angabe von Gründen zu kündigen. Pro Person ist nur ein Account zulässig.
Der Kunde / Nutzer ist zur Geheimhaltung seines Passworts verpflichtet und ist für alle Schäden welche aus der Weiter- und/oder Bekanntgabe seines Passwortes entstehen verantwortlich.
3. Haftung
FITT haftet – gleich aus welchem Rechtsgrund – nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit seiner Organe oder Gehilfen. FITT haftet hier jedoch nur für das Verschulden bei Schäden, welche auf einer Verletzung wesentlicher Vertragspflichten beruhen.
Eine Schadenersatzverpflichtung wegen Fehlens zugesicherter Eigenschaften, sowie einer Haftung nach dem Produkthaftgesetz und anderen zwingenden gesetzlichen Haftungsnormen bleibt von der vorstehenden Bestimmung unberührt.
Die Haftung für – von FITT – zu vertretenden Verzug, anfängliches Unvermögen und Unmöglichkeit ist auf solche Schäden begrenzt, mit deren Entstehung typischerweise gerechnet werden muss. Diese Haftungsbegrenzung gilt auch dann, wenn FITT eine vertragswesentliche Pflicht verletzt.
4. Bestimmungen für den Versand von Nachrichten
Die Nutzung des Nachrichtenversandes unterliegt einer Registrierungspflicht.
Der Kunde / Nutzer hat sicherzustellen, dass der Empfänger mit dem Empfang der Nachricht einverstanden ist. Sollte dieses Einverständnis nicht zweifelsfrei gegeben sein, dürfen keine Nachrichten an diesen Empfänger gesendet werden.
Es ist untersagt, strafrechtlich relevante Nachrichten mit rechtswidrigen, strafbaren, belästigenden, verleumderischen, diskriminierenden, bedrohlichen, vulgären, obszönen, unerlaubten, oder anderweitig bedenklichen Inhalten zu versenden. Außerdem ist es nicht gestattet, Mehrwertnummern zu versenden.
Der Kunde / Nutzer verpflichtet sich, keinen Spam über die Dienste von FITT zu versenden. FITT behält sich vor, im Falle einer Zuwiderhandlung Anzeige zu erstatten und übernimmt ausdrücklich keine Haftung für die Inhalte der übermittelten Nachrichten.
Der Kunde / Nutzer stellt FITT ausdrücklich von Ansprüchen Dritter, welche aus dem Empfang einer versendeten Nachricht resultieren frei.
FITT betrachtet die – über das FITT Serviceangebot – übermittelten Nachrichten als private Korrespondenz zwischen Sender und Empfänger. FITT wird den Inhalt der privaten Korrespondenz grundsätzlich nicht anzeigen, bearbeiten oder an Dritte weiterleiten. FITT ist jedoch hier berechtigt wenn:
- wenn dies erforderlich ist um gesetzlichen Bestimmungen nachzukommen
- um den Erfordernissen von Gerichtsverfahren zu entsprechen
- ggf. um die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von FITT geltend zu machen
- um Behauptungen, dass die Inhalte der Nachrichten gegen die von Dritten verstoßen
- um die Rechte oder das Eigentum von FITT oder anderer zu schützen.
Aus Gründen der Rechtsverfolgung loggt FITT bestimmte Daten beim Versand einer Nachricht mit, die – unter bestimmten Voraussetzungen – weitergegeben werden dürfen (z. B. auf Anfrage strafverfolgender Behörden).
Sollten die Mengenbegrenzungen für den Versand von Nachrichten bewusst und willentlich umgangen werden, so behält sich FITT die Abrechnung der Nachrichten zu einem Stückpreis von 0,75 Euro zzgl. der jeweils gültigen MwSt. vor.
5. Zahlungsmethoden
Prepaid (SEPA Lastschrifteinzug oder Banküberweisung): Das Guthaben steht 24 Monate nach dem Kauf zur Verfügung. Nach Ablauf dieses Zeitraums verliert das Guthaben seine Gültigkeit.
Monatsrechnung: Als Stadt, Gemeinde, öffentliche Einrichtung, Firma u. ä. erhalten Sie standardmäßig eine monatliche Rechnung. Alle Rechnungen werden mittels SEPA Lastschrift eingezogen und per Mail als PDF-Dokument zugestellt.
Die Überweisungsmöglichkeit besteht nur in Verbindung mit einem postalischen Rechnungsversand.
6. Widerruf
Der Kunde / Nutzer hat das Recht, die Nutzung innerhalb von 14 Tagen nach Anmeldung zu widerrufen. Der Widerruf hat schriftlich oder durch einen anderen – dauerhaften – Datenträger (z. B. E-Mail) zu erfolgen.
Der Widerruf muss keine Begründung erhalten. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs an „service@fitt-gmbh.de“.
Nimmt der Kunde / Nutzer die Dienstleistungen von FITT – vor Ablauf der 14 Tagesfrist – in Anspruch, endet die Widerrufsfrist mit Beginn der Nutzung.
7. Verfügbarkeit des Angebots
FITT wird alles in ihrer Macht stehende unternehmen, das Angebot jederzeit verfügbar zu halten. Jedoch können technische Schwierigkeiten auftreten, auf welche FITT keinen Einfluss hat.
Dies sind vor allen Dingen Übertragungsausfälle, Erreichbarkeit der Webserver, oder Ausfälle bei den Netzbetreibern. Auftretende Störungen werden sofort von FITT behoben.
Probleme bei externen technischen Dienstleistern werden diesen umgehend angezeigt.
8. Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung, dieses Vertrages, der Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder eine künftig neu aufgenommene Bestimmung ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.
Die Vertragspartner vereinbaren die ungültige Bestimmung durch eine gültige Bestimmung zu ersetzen, welche wirtschaftlich der Zielsetzung der Vertragspartner am ehesten entspricht. Das gleiche gilt im Falle einer Lücke des Vertrages.
9. Freiwillige Selbstkontrolle
Alle von FITT angebotenen Dienste werden automatisch an die Richtlinien des Kodex Deutschland für Telekommunikation und Medien angepasst. Hierzu zählen u. a. die gut platzierte und lesbare Angabe von Preisen, sowie der Schutz der Jugend.
10. Änderungen der Nutzungsbedingungen
FITT behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen zu ändern. Der Kunde / Nutzer wird über die Startseite von FITT über Änderungen informiert.
Der Kunde / Nutzer hat das Recht, zwei Wochen lang den Änderungen zu widersprechen. Anschließend gelten die Änderungen als genehmigt.
11. Kündigung und Mindestvertragslaufzeit
Soweit nicht anders vereinbart, wird keine Mindestvertragslaufzeit festgelegt. Soweit nicht anders vereinbart, kann der Vertrag von beiden Seiten unter Einhaltung einer Frist von einem Monat zum Monatsende gekündigt werden.
12. Erfüllungsort / Gerichtsstand
Erfüllungsort für alle Ansprüche im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung, ist der Sitz der FITT GmbH in Nürnberg.
Sofern es sich bei dem Kunden / Nutzer um einen Kaufmann, ein öffentlich rechtliches Sondervermögen, oder eine juristische Person handelt, wird Nürnberg als ausschließlicher Gerichtsstand vereinbart.
Mündliche Nebenabsprachen wurden bzw. werden nicht getroffen. Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages und dessen Bestimmungen bedürfen – zu Ihrer Wirksamkeit – der Schriftform.
Sämtliche von FITT geschlossene Rechtsgeschäfte unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland mit Ausnahme des UN-Übereinkommens über den Kauf beweglicher Sachen.