Allgemeine Geschäftsbedingungen

 
 
§1 Geltungsbereich
  1. Die Nutzung der Website / App FITT GmbH unterliegt für registrierte und nicht registrierte Nutzer den folgenden Nutzungsbedingungen. 
  2. Die Nutzung der Inhalte von Partnern unterliegen zusätzlich noch deren Nutzungsbedingungen und sind in den jeweiligen Bereichen gesondert aufgeführt.
  3. Durch Aktivieren der Checkbox auf der Zugangaktivierungsseite und Anklicken des Buttons akzeptiert der Nutzer die Nutzungsbedingungen.
§2 Registrierung
  1. Für die Nutzung verschiedener Services auf FITT ist eine Anmeldung unumgänglich. Der Nutzer ist verantwortlich für die Richtigkeit und die Vollständigkeit der Angaben zu seiner Person. Sollte sich an diesen Angaben (z. B. durch Änderung des Wohnsitzes, neue Mobilfunknummer, etc.) etwas ändern, muss dies umgehend angezeigt werden. Nach dem Log-in auf FITT hat der Nutzer jederzeit die Möglichkeit seine Daten zu aktualisieren. 
  2. FITT ist dazu berechtigt, eine Aufnahme zur Mitgliedschaft abzulehnen, sowie die Mitgliedschaft umgehend und ohne Angabe von Gründen zu kündigen. Pro Person ist nur ein Account zulässig. 
  3. Der Nutzer verpflichtet sich zur Geheimhaltung seines Passwortes und ist für alle Schäden, die aus der Weitergabe oder Bekanntgabe seines Passwortes entstehen, verantwortlich. 
§3 Haftung
  1. FITT haftet gleich aus welchem Rechtsgrund nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit seiner Organe oder Gehilfen. FITT haftet jedoch nur für das Verschulden bei Schäden, die auf einer Verletzung wesentlicher Vertragspflichten beruhen. 
  2. Eine Schadensersatzverpflichtung wegen Fehlens zugesicherter Eigenschaften, sowie einer Haftung nach dem Produkthaftgesetz und anderen zwingenden gesetzlichen Haftungsnormen bleibt von der vorstehenden Bestimmung unberührt. 
  3. Die Haftung für - von FITT - zu vertretenden Verzug, anfängliches Unvermögen und Unmöglichkeit ist auf solche Schäden begrenzt, mit deren Entstehung typischerweise gerechnet werden muss. Diese Haftungsbegrenzung gilt auch, wenn FITT eine vertragswesentliche Pflicht fahrlässig verletzt.
§4 Bestimmungen für den Versand von Nachrichten
  1. Die Nutzung des Nachrichten Versandes unterliegt einer Registrierungspflicht. 
  2. Der Nutzer hat sicherzustellen, dass der Empfänger mit dem Empfang der Nachricht einverstanden ist. Sollte dieses Einverständnis nicht zweifelsfrei gegeben sein, dürfen keine Nachrichten an diesen Empfänger gesendet werden. 
  3. Es ist untersagt strafrechtlich relevante Nachrichten rechtswidrigen, strafbaren, belästigenden, verleumderischen, diskriminierenden, bedrohlichen, vulgären, obszönen, unerlaubten oder anderweitig bedenklichen Inhalten zu versenden. Außerdem ist es nicht gestattet, Mehrwertnummern zu versenden. Der Nutzer verpflichtet sich keinen Spam über die Dienste von FITT zu versenden. FITT behält sich vor, im Falle einer Zuwiderhandlung Anzeige zu erstatten und übernimmt ausdrücklich keine Haftung für die Inhalte der übermittelten Nachrichten. 
  4. Der Benutzer stellt FITT ausdrücklich von Ansprüchen Dritter, welche aus dem Empfang einer versendeten Nachricht resultieren, frei. 
  5. FITT betrachtet die über das FITT Serviceangebot übermittelten Nachrichten als private Korrespondenz zwischen Sender und Empfänger. FITT wird den Inhalt der privaten Korrespondenz grundsätzlich nicht anzeigen, bearbeiten oder an Dritte weiterleiten. FITT ist jedoch hierzu berechtigt  
    • wenn dies erforderlich ist, um gesetzlichen Bestimmungen nachzukommen,
    • um den Erfordernissen von Gerichtsverfahren zu entsprechen,
    • ggf. um die allgemeinen Geschäftsbedingungen von FITT geltend zu machen,
    • um Behauptungen zu verifizieren, dass die Inhalte der Nachrichten gegen die Rechte von Dritten verstoßen,
    • um die Rechte oder das Eigentum von FITT oder anderer zu schützen.
  6. Aus Gründen der Rechtsverfolgung loggt FITT bestimmte Daten beim Versand einer Nachricht mit, die unter bestimmten Voraussetzungen weitergegeben werden dürfen (z. B. auf Anfrage strafverfolgender Behörden). 
  7. Sollten die Mengenbegrenzungen für den Versand von Nachrichten auf FITT GmbH bewusst und willentlich umgangen werden, behält sich FITT die Abrechung der Nachrichten zu einem Stückpreis von 0,75 EUR zzgl. der jeweils gültigen MwSt vor.
§5 Guthaben
  1. Für die Nutzung unserer Dienste ist der Erwerb eines Guthabens notwendig.
  2. Das Guthaben steht 24 Monate nach dem Kauf zur Verfügung, anschließend verliert dieses seine Gültigkeit.
§6 Widerruf
  1. Der Nutzer hat das Recht, die Nutzung innerhalb von 14 Tagen nach Anmeldung zu widerrufen. Der Widerruf hat schriftlich oder durch einen anderen dauerhaften Datenträger (z. B. per E-Mail) zu erfolgen. Der Widerruf muss keine Begründung enthalten. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs an service@fitt-gmbh.de. Nimmt der Nutzer die Dienstleistungen von FITT vor Ablauf der 14-Tagesfrist in Anspruch, endet die Widerrufsfrist mit Beginn der Nutzung.
§8 Verfügbarkeit des Angebots
  1. FITT wird alles in ihrer Macht stehende unternehmen, das Angebot jederzeit verfügbar zu halten. Jedoch können technische Schwierigkeiten auftreten, auf die FITT keinen Einfluss hat. Dies sind vor allen Dingen Übertragungsausfälle, Erreichbarkeit der Webserver oder Ausfälle bei den Netzbetreibern. Auftretende Störungen werden sofort von FITT behoben, Probleme bei externen technischen Dienstleistern werden diesen umgehend angezeigt.
 §9 Salvatorische Klausel
  1. Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages, der Geschäftsbedingungen oder eine künftige neu aufgenommene Bestimmung ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Die Vertragspartner vereinbaren, die ungültige Bestimmung durch eine gültige Bestimmung zu ersetzen, welche wirtschaftlich der Zielsetzung der Vertragspartner am besten entspricht. Das gleiche gilt im Falle einer Lücke des Vertrages.
 §11 Freiwillige Selbstkontrolle
  1. Alle von FITT angebotenen Dienste werden automatisch an die Richtlinien des Kodex Deutschland für Telekommunikation und Medien angepasst. Hierzu zählen u. a. gut platzierte und lesbare Angaben von Preisen sowie der Schutz der Jugend.
 §12 Änderungen der Nutzungsbedingungen
  1. FITT behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen zu ändern. Der Nutzer wird über die Startseite von FITT über Änderungen informiert. Der Nutzer hat das Recht zwei Wochen lang den Änderungen zu widersprechen, danach gelten die Änderungen als genehmigt.
 §13 Erfüllungsort / Gerichtsstand
  1. Erfüllungsort, für alle Ansprüche im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung, ist der Sitz der FITT GmbH in Nürnberg. 
  2. Sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann, ein öffentlich rechtliches Sondervermögen oder eine juristische Person handelt, wird Nürnberg als ausschließlicher Gerichtsstand vereinbart. 
  3. Mündliche Nebenabsprachen wurden nicht getroffen. Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages und dessen Bestimmungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. 
  4. Sämtliche von FITT geschlossene Rechtsgeschäfte unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland mit Ausnahme des UN-Übereinkommens über den Kauf beweglicher Sachen.